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SPD fordert städtische Unterstützung bei den Wahlen zum Ausländerbeirat
(Rödermark) Am 7. November 2010 wird der Ausländerbeirat der Stadt Rödermark neu gewählt. In einem Antrag fordert die SPD den Magistrat der Stadt Rödermark auf, mit dem Ausländerbeirat zusammen eine Kampagne zur Unterstützung dieser Wahlen vorzubereiten. Das Ziel: eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. Insbesondere soll der Ausländerbeirat bei der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl unterstützt werden.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hatice Çavuş begründet den Vorstoß damit, dass durch diese Möglichkeit der Mitgestaltung die Integration in Rödermark wesentlich erleichtert und vorangetrieben werde. Nach Ansicht der SPD-Fraktion müsse alles Geeignete getan werden, um eine hohe Wahlbeteiligung bei den Ausländerbeirats-Wahlen in Stadt Rödermark zu erreichen. Der Ausländerbeirat leiste mit seinem Tun einen unverzichtbaren Beitrag zur Integration von Einwohnerinnen und Einwohnern mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Diese wichtige Institution der demokratischen Willensbildung gelte es deshalb, in jeder erdenklichen Weise zu unterstützen.
Durch die Teilnahme an den Ausländerbeiratswahlen, so Hatice Çavuş werde Menschen mit Migrationshintergrund eine echte und praxisnahe Teilnahme am politischen Leben ermöglicht. Çavuş wörtlich: „Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung stärkt die Legitimation und Durchsetzungsfähigkeit der gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Ausländerbeirats. Deshalb muss die kommende Ausländerbeiratswahl werblich unterstützt werden, damit sich möglichst viele Menschen zur Kandidatur bereit finden und sich aktiv an der Wahl beteiligen“.
Çavuş machte deutlich, dass damit auch der Beweis angetreten werden könne, dass die Stadtverordnetenversammlung es ernst meint mit dem im Sommer 2009 verabschiedeten Integrationskonzept. „Wer Integration will, muss sie auch praktizieren“, so Çavuş. Sie forderte abschließend die im Stadtparlament vertretenen Fraktionen auf, sich dem Ansinnen der SPD in dieser Frage nicht zu verweigern.
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