[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_column_text][featured-img][/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Vordergründig ging es uns in der Bewertung des vorgelegten Zahlenwerks darum, bestehende Strukturen und vorherrschende Organisationsfragen zu hinterfragen und näher unter die Lupe zu nehmen. Aufgaben, die eigentlich auch ein Bürgermeister angesichts derartiger defizitären Haushaltsstrukturen ausführen müsste. Doch weit gefehlt – statt dessen will dieser offenbar weitere 800.000 Euro an Mehrausgaben produzieren, frei nach dem Motto: „Nach mir die Sintflut“. Derartiges halten wir angesichts der Gesamtsituation für völlig deplatziert. Verbalattacken, wie sie nun die FDP, FWG und AL/Die Grünen in den Printmedien verlautbaren lassen, lassen eigentlich auch nur einen Schluss zu: Offenbar ist man völlig überrascht über die Handlungsfähigkeit der Kooperation und erwacht nun endlich aus einem seligen (Winter-)Tiefschlaf.
Mit den nunmehr von uns eingereichten Anträgen und den Ergänzungsvorschlägen des Stadtkämmerers kann es gelingen, den defizitären Haushalt um 1,5 Millionen Euro im Jahr 2011 und in den nächsten 5 Jahren um insgesamt 5,5 Millionen Euro zu senken. Damit zeigen wir, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Damit zeigen wir aber gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt vor der Kommunalwahl, dass wir auch bereit sind, Unbequemes auszusprechen, aber für ein klares Finanzkonzept zu stehen. Die Kooperation aus SPD und CDU wollte den Haushalt am 15. Februar 2011 im Parlament beschließen. Dank des Trödelns und späten Aufwachens der Opposition wird es nun offenbar eine Sondersitzung Mitte März 2011 und vorgschaltete Ausschusswoche geben. Diese kosten ja „nichts“ – um mal den eisernen Sparwillen der Oposition zu erwähnen. Eine Entscheidung bis nach der Kommunalwahl das Thema zu verschieben, lehnen wir jedoch weiterhin kategorisch ab. Die Wählerinnen und Wähler sollen wissen, für was jede einzele Partei oder Wählergemeinschaft steht. Und das sieht im Detail für uns so aus:
Sparen wollen wir zum einen in der Verwaltung selbst. Wegfallende Aufgaben beim Meldewesen, Optimierung in Fragen der Gefahrenabwehr und des Controllingbereichs sowie der Neuorganisation im Verkehrsüberwachungsbereich sind Themen, die wir zwingend umsetzen wollen. Ergänzt werden diese durch den Wegfall der Stelle des Leiters Rechnungsprüfungsamts, dessen Aufgaben problemlos dem Kreis übertragen werden können. Bei allen personellen Themen haben wir jedoch eines betont: betriebsbedingte Beendigungskündigungen beim Personal sind tabu.
Sparen wollen wir zum anderen bei der Wirtschaftsförderung durch Zuschussreduzierung und beim Parlament selbst, durch das Verschieben von Investitionen bei der Neuanschaffung von Möbeln für den Mehrzweckraum Urberach. Eine Reduzierung der Öffnungszeiten beim hoch defizitären Badehaus in Form von Personal- und Energieeffizienz soll helfen, dass dortige Defizit zu reduzieren.
Im Kulturbereich müssen neue Konzepte her. Dabei plädieren wir dafür, die Weichen für einen Kulturentwicklungsplan im Rahmen eines Mehr an interkommunaler Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen nun richtig zu stellen. Onlineangebote und eine Optimierung im Ablauf sollen dazu führen, dass auch die Kosten im Bereich Stadtbücherei gesenkt werden können.
Eine Änderung fordert die Kooperation auch in der Jugendarbeit. Durch eine Optimierung der Öffnungszeiten in Jugendzentren wollen wir dem Ausbau der Schulsozialarbeit mehr Augenmerk schenken. Das wirkt präventiv und dort, wo es unseres Erachtens notwendig ist. Zwei zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen sollen hierzu in den Grundschulen Rödermarks und der Aufstockung an der Nell-Breuning-Schule und Helene-Lange-Schule geschaffen werden. Weiter wollen wir durch Umschichtung von Geldern in die Jugendarbeit von Vereinen und sozialen Trägern investieren. Mehrere hunderttausend Euro Kostenerstattung fordert die Stadt vom Land, da Rödermark die Mindestanforderungen beim Verhältnis zwischen Erzieherinnen und Kindern, die ab 2012 gelten, schon heute erfüllt. Erhebliche Kosteneinsparungen lassen sich nach unserer Sicht auch dadurch erreichen, dass die Kleinkinderbetreuung (Stichwort: U 3) stärker als bisher den freien Trägern übergeben werden.
Ein Kahlschlag droht Rödermark Rödermark deshalb nicht. Im Gegenteil: Die Vorschläge von SPD und CDU führen in vielen Fällen zu einer Qualitätsverbesserung und stärken die gewollte Umstrukturierung in Richtung ehrenamtliches Engagement. Bei der Haushaltskonsolidierung helfen soll auch eine lokale Schuldenbremse. Danach wollen wir, dass der Haushalt spätestens 2016 ohne neue Kassenkredite ausgeglichen sein soll.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]
