Nutzerbeteiligung und Auftragsvergabe in Modulen für Dreieichbahn

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_column_text][featured-img][/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Verkehrsleistungen der Regionalbahn 61 vor Neuvergabe/SPD stellt Dringlichkeitsantrag:

SPD fordert für Dreieichbahn Nutzerbeteiligung und Auftragsvergabe in Modulen

Anstehende Entscheidungen zur Neuvergabe der Verkehrs­leistungen der Regionalbahn RB 61 (Dreieichbahn) veranlassten die SPD-Fraktion, zur Stadtverordnetenversammlung im September einen Dringlichkeitsantrag zu stellen. Derzeit bereitet der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) die entsprechende Ausschreibung vor. Nach Kenntnis der SPD-Fraktion legt der RMV ein verändertes Bedienungskonzept zugrunde, welches ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2015 greifen soll. Der Aufsichtsrat der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (KVG) hat einem neuen Bedienungskonzept bisher noch nicht zugestimmt und rät zur Diskussion mit den Anliegerkommunen und der Nutzerinitiative Dreieichbahn. Auf Grund zeitlicher Vorgaben sieht die SPD konkreten und raschen Handlungsbedarf, entsprechende Beschlüsse zu fassen. Diese sollen beinhalten, dass die Ausschreibung in einzelnen Modulen erfolgt und einer Auftragsvergabe eine Befragung der Nutzer der Dreieichbahn vorausgeht.

Der RMV habe nach Kenntnis der SPD wesentliche Änderungen vor, so u. a. 15 statt drei durchgebundene Zugpaare von Dieburg nach Frankfurt Hbf im Stundentakt verkehren zu lassen. Ebenso sei eine Verringerung der Pendelfahrten zwischen Rödermark-Ober-Roden und Dreieich-Buchschlagn die Aufhebung der Halb-Stunden-Vertaktung und die Einführung eines sogenannten „Stolpertaktes“ in die Überlegungen des RMV eingegangen. All dies lösen bei der Rödermark-SPD keinen spontanen Applaus aus. „Die geplanten Änderungen zwingen uns zu Antragsaktivitäten. Und der Faktor Zeit und die bereits festgelegten Sitzungstermine der Gremien veranlassen uns, das mit Tempo zu tun“, so Armin Lauer, Verkehrsexperte der SPD zur Begründung des Dringlichkeitsantrags.

Die Nutzerinitiative Dreieichbahn gehe einen anderen Weg. Sie möchte die Neuvergabe der Dreieichbahn modular ausschreiben. Die von der Nutzerinitiative definierten fünf Module sehen das bisherige Kernangebot, einen 30-min-Takt in der Zeit von 9 – 12 Uhr, eine Direktverbindung von und zum Frankfurt Hbf zwischen 10 und 15 Uhr sowie im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr vor.

Die SPD-Fraktion habe derzeit deutlich mehr Sympathie für die Vorschläge der Nutzerinitiative. „Eine Ausschreibung in einzelnen Modulen erlaubt am Ende eine differenzierte Abwägung jede einzelne tatsächliche Bestellung“, erklärte Armin Lauer hierzu. Damit könne sichergestellt werden, dass jede Bestellung auf Grundlage konkreter Angebote auch in gesetzten finanziellen Rahmen erfolgen könnte.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ebenfalls unverzichtbar sei, die Nutzer der Dreieichbahn dahingehend zu befragen, welche Veränderungen in ihrem Sinne sind bzw. welche Veränderungen sich nachteilig auf ihr Nutzerverhalten auswirken würden.

Unterstützung für seine Position erhält Lauer von seinem Fraktionskollegen Norbert Schultheis: „Die bestmögliche Ausschreibung und überlegteste Entscheidung bringt nur etwas, wenn man wirklich sicher weiß, welche Wünsche die Fahrgäste auf dieser Strecke tatsächlich haben“. Daher hält die SPD-Fraktion eine Fahrgastbefragung frühzeitig vor der Auftragsvergabe für unumgänglich und sieht darin ein Stück gelebter Bürgerbeteiligung.

Aus Sicht der SPD müsse die Stadt Rödermark daher wirklich schnell entscheiden, wie ihre Position gegenüber dem Kreis und dessen Verkehrsgesellschaft aussieht, und diese sodann unmissverständlich artikulieren. Die SPD hat sich daher bewusst für die eher unübliche Form des Dringlichkeitsantrags entschieden. Ziel ihrer Initiative ist zusammengefasst: Nach der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung sollen die Vertreter der Stadt Rödermark im Aufsichtsrat der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach dafür eintreten, dass die Ausschreibung zur Neuvergabe der Dreieichbahn in einzelnen Modulen erfolgt und rechtzeitig vor einer Auftragsvergabe eine Befragung der Nutzer der Dreieichbahn durch den RMV sichergestellt wird.

Lauer und Schultheis hoffen darauf, dass diese aus Sicht der SPD notwendigen Entscheidungen, da im Interesse der Bürger und Nutzer der Dreieichbahn, in allen Fraktionen Mehrheiten finden werden.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]