SPD will über große Koalition im Bund reden – Mitglieder sollen entscheiden

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_column_text][featured-img][/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Die SPD will mit der Union über eine große Koalition verhandeln und am Ende die 470.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden lassen. Dafür sprach sich am Freitagabend ein Parteikonvent in Berlin aus, an dem auch Hidir Karademir, Vorsitzender der SPD Rödermark, als einer der rund 200 Delegierten teilgenommen hat.

Die SPD stellt klar: mit dem Beschluss ist keinesfalls der Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Bei den Sondierungsgesprächen sollen zunächst Kompromisslinien ausgelotet werden. Die SPD pocht u.a. auf einen Mindestlohn, eine Mietenbremse, eine Rentenreform und höhere Steuern für Wohlhabende und um mehr Geld für Kommunen, Bildung und Infrastruktur zu haben. Für die Sondierungskommission sind SPD-Chef Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der unterlegene Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Generalsekretärin Andrea Nahles, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz im Gespräch.

„Ein ausgesprochener Mitgliederentscheid allerdings wäre ein Novum in der SPD-Geschichte. Und das Ergebnis seines solches Entscheides soll politisch bindend sein. Die genaue Ausgestaltung sei aber noch unklar“, so Karademir heute morgen aus Berlin.

Steinbrück, der seinen Rücktritt von den Spitzenämtern bekannt gab, beeindruckte offenbar nicht nur den SPD-Vorsitzenden aus Rödermark, sondern wohl auch den Rest der Delegierten mit einer bewegenden Rede. Die Delegierten hätten langanhaltend applaudiert. Steinbrück hatte sich zuletzt mehrfach für den Rückhalt der Partei im Wahlkampf bedankt.

Den genauen Wortlaut des Beschlusses des SPD-Parteikonvent finden sie hier: www.spd.de/linkableblob/110364/data/20130927_beschluss_parteikonvent.pdf[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]