Einbeziehung der Bürger bei Straßenbeleuchtung notwendig

[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_column_text][featured-img][/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]Die vorgestellten Szenarien zu den gewünschten Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung stoßen bei der SPD auf wenig Gegenliebe. Dies hat die SPD in ihrer Stellungnahme an Bürgermeister Kern mitgeteilt. Die SPD hält es für erforderlich, die Bürger bei dieser Entscheidung einzubeziehen.

 

Der Wunsch nach Einsparung von Kosten und energetischer Sanierung der Straßenbeleuchtung ist durchaus verständlich. Die Frage allerdings, wie das erreicht werden kann, muss unserer Ansicht nach breiter diskutiert werden, als bisher“, so SPD-Fraktionschef Lauer. Die SPD hatte sich nach der Ausschusssitzung Ende September mehrfach mit den Vorstellungen der Stadt in dieser Frage beschäftigt. Sowohl Fraktion und Vorstand haben darüber debattiert und sind kurz vor der Jahreswende zu einem Ergebnis gekommen“, so Lauer.

Aus Sicht der SPD müssen die bisherigen Denkmodelle ohne Wenn und Aber mit der Bevölkerung erörtert werden. Eine Bürgerversammlung hält die SPD für ein gutes und probates Mittel. Konkret fordert die SPD aber auch, bestehende Überlegungen für das Stadtgebiet mit einer Befragung bei den Anwohnern einhergehen zu lassen. Mit den dann vorliegenden Ergebnissen könnten die Stadtverordneten am Ende dann auch richtungsweisende Entscheidungen treffen.

Samuel Dieckmann, Bürgermeisterkandidat und Vorstandsmitglied der SPD, erklärte in der abschließend geführten Debatte, „das dies keinesfalls eine „Geisterdebatte“ sei, wie von der Koalition aus CDU/AL behauptet. Er habe durchaus Verständnis für die Sorgen der Bürger. Das Sicherheitsgefühl der Menschen ist nun einmal subjektiv. Einbruchswellen, wie diese derzeit in verschiedenen Stadtteilen festzustellen sind, würden dieses Bild nicht unbedingt positiv verändern. Ziel müsse es daher sein, sehr schnell die eingetretene Verunsicherung zu beenden und im wahrsten Sinne des Wortes Licht ins Dunkel der Debatte zu bringen“, so Diekmann.

Eine partielle Abschaltung von Lichtquellen im Stadtgebiet scheint daher aus Sicht der SPD wenig erfolgversprechend zu sein und von dem eigentlichen Ziel, Einsparung durch den Einsatz moderner Technik, abzulenken. Ein auf Dauer unterschiedlich angelegtes Beleuchtungskonzept innerhalb der Stadt lehnt die SPD kategorisch ab. „Mit uns kann und wird es eine Zwei-Klassen-Ausleuchtung im Stadtgebiet nicht geben“, so die klare Haltung der Sozialdemokraten. Es gebe Beispiele das Städte zum Teil sehr unkonventionelle Lösungen umgesetzt hätten. Dagegen stehe aber, dass genau diese Städte von solchen Einsparmodellen auch wieder abgerückt sind“, so Lauer.

Nach Ansicht der SPD ist es allerdings zwischenzeitlich allgemein anerkannt, dass durch LED-Leuchtmittel enorme Kosten eingespart werden können. Die LED-Technik ist zwar noch relativ neu und die Investitionskosten hoch. Der Einspareffekt wird aber die Investition auf längere Sicht nachhaltig rechtfertigen. Daher vertritt die SPD auch die Meinung, dass es Ziel der Stadt sein muss, diesen Weg – wie auch in anderen Kommunen bereits geschehen – schnellstmöglich zu beschreiten und über eine flächendeckende LED-Beleuchtung nachzudenken. Dazu regt die SPD auch eine kritische Überprüfung der Verträge mit den bisherigen Stromversorgern an. „Notfalls müsse die Stadt auch mit anderen Anbietern sprechen und Ihre Nachfragemacht an dieser Stelle nutzen“, so die SPD in ihrer Erklärung.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]