[vc_row][vc_column width=“1/4″][vc_column_text][featured-img][/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“3/4″][vc_column_text]CDU und SPD haben sich im Bund auf ein neues WLAN-Gesetz geeinigt. Ganz wichtig dabei: Die Störerhaftung entfällt. Damit ist eine klare Rechtslage geschaffen und der Weg für freie und offene WLAN-HotSpots in den Städten geebnet. Die SPD in Rödermark hofft jetzt auch auf eine zügige Umsetzung in der Stadt.
Bereits im letzten Jahr hatte die Rödermarker SPD in einem Antrag (siehe unter www.spd-roedermark.de/fileadmin/spd_antraege/2015_02_WLAN_HOTSPOT.pdf) an den Magistrat dazu aufgerufen, freie und offene WLAN-HotSpots in der Stadt zu prüfen.
„Die Stadt Rödermark soll attraktiver für die Bürger und Besucher werden. Hierzu gehört – neben vielen anderen Dingen – aus Sicht der SPD auch die Möglichkeit, an bestimmten Orten in der Stadt kostenlos über einen WLAN-HotSpot ins Internet gehen zu können. Die Nutzer von Smartphones und Tablets verfügen nicht alle zwingend über eine Internetflatrate, so dass ein kostenloser und schneller Internetzugang eine interessante Alternative ist.
Aus Sicht der SPD erscheinen HotSpots in den städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll. Es würde aus Sicht des Antragstellers die Attraktivität des Standorts Rödermark stärken und nachhaltig verbessern“, so der Wortlaut des Antrages, dem am 24.02.2015 alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt haben.
Danach recherchierte der Magistrat, holte sogar in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung einige Angebote von Anbietern ein und berichtete den Fraktionsvorsitzenden am 24.09.2015 schriftlich über die Ergebnisse. Die jährlichen Kosten sollten pro HotSpot bei rund 570,- EUR liegen. Jetzt hofft die SPD auf deutlich geringere Kosten und damit verbesserte Chancen für eine zügige Umsetzung.
„Die neue Rechtslage, die die private Haftung für den WLAN HotSpot zukünftig größtenteils ausschließen soll, macht vieles einfacher und günstiger“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Samuel Diekmann. Für ihn ist hier ein Drei-Punkte-Plan denkbar, der bei gemeinsamer politischer Anstrengung zügig umgesetzt werden könnte.
Erstens: Könnte ein neues Angebot von Anbietern eingeholt werden. Die neue Rechtlage macht eine teure Haftungsübernahme unnötig. Damit dürften die Kosten deutlich sinken.
Zweitens: Könnte die Stadt sofort prüfen und die Voraussetzungen dafür schaffen, bestehende WLAN`s in öffentlichen Einrichtungen, via Gastzugang für alle zu öffnen. Dafür müsste man sich noch nicht einmal Angebote von externen Anbietern einholen, sondern nur die entsprechenden Einstellungen im bestehenden Netz vornehmen.
Drittens: Könnte z.B. die Wirtschaftsförderung und der Gewerbeverein den Einzelhandel und andere Gewerbetreibende, sowie alle Bürger, umfassend über die neue Rechtslage informieren und sie ermutigen, einen Teil ihrer Bandbreite frei zu schalten.
Mit diesen Maßnahmen könnte Rödermark bis zum Jahresende ein einzig freier und offener WLAN-HotSpot sein“, so Diekmann abschließend. Dafür werde sich die SPD jedenfalls in den kommenden Monaten stark machen und einsetzen.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]
