Anfrage
Die SPD-Fraktion bittet, wie in der „Blätterrunde“ vereinbart, um Beantwortung der nachstehenden Fragen bis zur Sitzung des Hauptausschusses:
- Nach welchen Gesichtspunkten bildet der Magistrat die Kennzahlen im Haushaltsplan?
- Wie begründet der Magistrat den Verzicht auf die Ausweisung von operativen Zielen bei den Produkten im HH-Plan?