SPD fordert Gebührenfreiheit für Besuch der KITA/Ü3

Mit einem Antrag zu den Haushaltsberatungen in der Stadtverordnetenversammlung will die SPD-Fraktion die Gebühren für den Besuch der Rödermärker Kitas für über Dreijährige zu Beginn des neuen Kindergartenjahres im Sommer abschaffen. Die SPD will damit junge Familien finanziell entlasten, für die Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und bessere Startchancen für alle Kinder erreichen.

Group Of Elementary Age Children In Art Class With Teacher Bild: colourbox

„Wir sind überzeugt, dass der frühkindlichen Bildung entscheidende Bedeutung zukommt, um allen Kindern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft bestmögliche Startchancen zu eröffnen. Daraus ergibt sich für uns, dass der Besuch der Kindergärten gebührenfrei sein muss. Bei allgemeinbildenden Schulen und Hochschulen ist das schon lange selbstverständlich,“ beschreibt Fraktionsvize Lars Hagenlocher die Position der SPD-Fraktion.

Mit der Übernahme von Kosten für einen Zeitraum von 6 Stunden durch das Land Hessen ab 2018 sind aus Sicht der SPD Finanzierungsspielräume für die Kommunen entstanden, die von anderen Gemeinden zu einer Gebührenbefreiung für Ganztagsplätze genutzt worden sind. Auch in anderen Bundesländern sind Kitas komplett gebührenfrei. Davon ist Rödermark noch ein gutes Stück entfernt.

Das will die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag nun ändern. „Sechs kostenlose Betreuungsstunden am Tag sind besser als nichts, aber entsprechen nicht der heutigen Lebenswirklichkeit. Die meisten Kinder bleiben über Mittag oder sind in Ganztagsbetreuung weil die Eltern berufstätig sind“, stellt die Fraktionsvorsitzende Anke Rüger klar. Deshalb sei es an der Zeit, auch diese Väter und Mütter von den Kita-Gebühren zu entlasten. Denn gerade für Eltern mit schmalem Einkommen seien die Kita-Gebühren eine Last.

In der Sache der Kita-Gebühren selbst gibt es nach Ansicht der SPD-Fraktionsvorsitzenden einen Grundkonsens für die vollständige Gebührenfreiheit. So jedenfalls lesen sich Verlautbarungen der Schwarz-Grünen Landesregierung, Forderungen von Lokalpolitikern aller Couleur oder auch der aktuelle Koalitionsvertrag der Schwarz-Grünen Koalition in Rödermark. Zweifel hat Anke Rüger aber am politischen Willen zur Umsetzung. Zwar ist im Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag die Rede von gebührenfreien Kitas, aber nur wenn das Land es bezahlt. Damit entledigt sich die Koalition ihrer Verantwortung und schiebt die Sache auf die lange Bank.

„Auf Geld aus Wiesbaden möchten wir lieber nicht warten,“ macht sich Anke Rüger keine Hoffnung auf ein Entgegenkommen der Landesregierung. „Es ist an der Zeit, dass Rödermark seinem eigenen Leitbild der kinderfreundlichen Stadt und dem Beispiel von Nachbarkommunen folgt und die Kita-Gebühren abschafft.“ Den finanziellen Spielraum auf die Gebühren zu verzichten hält die SPD-Fraktion für gegeben. Schließlich haben die Koalition und der Magistrat sich beim Stellenplan für die Verwaltung sehr spendabel gezeigt. Auch eine schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren hält die SPD-Fraktion für einen gangbaren Weg.