„Der Besuch einer Kindertagesstätte ist für die frühkindliche Bildung unerlässlich, denn hier werden Weichen für die Chancen der Kinder in Beruf und Gesellschaft gestellt. Finanzielle Gründe dürfen daher kein Hinderungsgrund für den Kita-Besuch eines Kindes sein“, beschreibt SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Rüger den Standpunkt ihrer Fraktion.
Die aktuelle Welle der Preissteigerungen stellt viele junge Familien, die mit dem Geld täglich haushalten müssen, vor große Probleme. Für manche Eltern sind die Kita – Gebühren nur schwer aufzubringen. Dass Familien mit Kindern zu den Hauptleidtragenden der hohen Inflation gehören, ist auch statistisch belegt. So lag nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung die Inflationsrate für ärmere Familien in 2022 um 1,8 Prozentpunkte über der allgemeinen Inflationsrate von 7,9%.
Nachdem gerade die Kinder schon am meisten unter den Corona – Maßnahmen zu leiden hatten, sieht Anke Rüger Familien mit Kindern bei der aktuellen Teuerung erneut auf der Verliererstraße. Doch dagegen könne die Stadt etwas tun, indem sie die Eltern bei den Gebühren für den Kita-Besuch entlastet. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag zu den Haushaltsberatungen. Im Detail beantragt die SPD-Fraktion, den Deckungsgrad bei den Gebühren für den Besuch der Kita/Ü3 von 42% auf 30% abzusenken und so die Eltern zu entlasten. Wie diese Entlastung im Detail gestaltet werden soll, lässt die SPD absichtlich offen. Ob eine pauschale Absenkung oder eine soziale Staffelung der Gebühren in Frage kommt, kann dann in weiteren Beratungen in den Gremien entschieden werden. Umgesetzt werden soll die neue Regelung im Sommer zu Beginn des neuen Kindergartenjahres 2023.
Grundsätzlich bleibt die SPD-Fraktion aber bei ihrer Auffassung, dass der Kita-Besuch der Kinder für die Eltern gebührenfrei sein sollte. Das ist in manchen Bundesländern und auch in Nachbarkommunen längst der Fall. In Rodgau beispielsweise gilt die Gebührenfreiheit der Kitas schon lange als Erfolgsmodell. „Gebührenfreiheit muss auch in Rödermark das Ziel bleiben. Wir sehen aber auch, dass aktuell hohe Energiekosten und die Teuerung den Stadtsäckel belasten“, schildert Anke Rüger die Abwägungen in ihrer Fraktion. „Für uns bleibt aber die Entlastung der Eltern gerade jetzt ein vordringliches Ziel und wir fordern einem maßvollen Schritt in diese Richtung.“
Den finanziellen Spielraum hält die SPD-Fraktion im Haushaltsentwurf für gegeben ohne dass die Stadt über die Maßen belastet wird. Zur Gegenfinanzierung schlägt die SPD-Fraktion vor, 2% der veranschlagten Mittel für Sach- und Dienstleistungen einzusparen. Hier sieht die SPD Reserven im Haushalt, die bei sparsamen Wirtschaften für die Entlastung der Eltern genutzt werden könnten.
